Mit über 75 Prozent hat die Luzerner Bevölkerung Ja gesagt zur Finanzreform 08. Zum einen können nun die Gesetze der NFA Bund umgesetzt werden und der Kanton Luzern erhält jährlich zusätzlich 23,8 Millionen Franken vom Bund.
Zum anderen entsteht mit der Finanzreform 08 Klarheit in der Aufgabenzuteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden. Über 350 Aufgaben sind analysiert und neu aufgeteilt worden. Durch diese Neuaufteilung werdendie Gemeinden autonomer und eigenständiger und insgesamt gestärkt. Mit dem Ja der Bevölkerung zur Finanzreform 08 erhalten nun die Gemeinden jährlich 20 Millionen Franken ausbezahlt.
Die Aufgabenreform des Kantons war ein Mammutwerk; sie musste bis 2008 umgesetzt sein. Mit dem Ja der Schweizer Bevölkerung zur NFA des Bundes im November2004 galt es, gleichzeitig auch die Aufgabenzuteilung zwischen Bund und Kantonen auf den 1. Januar 2008 umzusetzen. Betroffen davon waren20-30 Bereiche, die Auswirkungen hatten auch auf die Gemeinden. Aus diesem Grund war es sachlich gegeben, die beiden Aufgabenzuteilungen in einem einzigen Paket umzusetzen. Das Projekt hiess "Finanzreform 08" und warbis am 1. Januar 2008 umzusetzen.
Regierung und der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) hatten entschieden, dass die Prinzipien (Subsidiarität, AKV-Prinzip, fiskalische Äquavalenz, Allokationseffizienz, Verteilungsgerechtigkeit usw.) der Aufgabenzuteilung Kanton-Luzern auch für die "Finanzreform 08" Geltung hatten. Ferner galt für das Gesamtprojekt die Haushaltsneutralität, weder dem Kanton noch den Gemeinden sollte durch die Umsetzung des NFA ein Vor- oder Nachteil erwachsen.
Die Gesamtprojektleitung lag bei Kurt Stalder, Finanzverwalter des Kantons. Die Umsetzung der beiden Aufgabenzuteilungen sollte in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden geschehen. Auf allen Projektebenen waren aus diesem Grund Leute vom Kanton und vom Verband Luzerner Gemeinden (VLG) vertreten.
KURT STALDER
Finanzdepartement
Bahnhofstrasse 19
6002 Luzern
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Telefon |
041 228 55 43 |
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Fax |
041 228 65 17 |
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Mit über 75 Prozent hat die Luzerner Bevölkerung Ja gesagt zur Finanzreform 08. Zum Einen können nun die Gesetze der NFA Bund umgesetzt werden und der Kanton Luzern erhält jährlich zusätzlich 23,8 Millionen Franken vom Bund.
Zum Anderen entsteht mit der Finanzreform 08 Klarheit in der Aufgabenzuteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden. Über 350 Aufgaben SIND analysiert und neu aufgeteilt worden. Durch diese Neuaufteilung werdendie Gemeinden autonomer und eigenständiger und insgesamt gestärkt. Nicht zu vergessen die 20 Millionen Franken, die durch das Ja der Bevölkerung zur Finanzreform 08 nun jährlich den Gemeinden ausbezahlt werden.
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Gemeinde-Info (Juni 2006) |
Aufgabenreform