14 Starke Stadtregion Luzern                                              zurück Gemeindeprojekte

Projektorganisation
Die Projektorganisation besteht aus den Gemeindepräsidentinnen und Präsidenten der Gemeinden und dem Präsidenten der Stadt Luzern. Moderiert werden die Sitzungen von Regierungsrätin Yvonne Schärli.

Projektziel
Abklärung der Vor- und Nachteile einer Fusion und die gleichwertige Prüfung einer verstärkten Zusammenarbeit.

Aktueller Stand
Im Februar 2010 nehmen sieben Arbeitsgruppen ihre Arbeit auf und werden bis zum Sommer 2010 die beiden Szenarien Kooperation und Fusion abklären. Etwas später startet auch die FGr "Weiche Faktoren". Die Ergebnisse werden im September der Bevölkerung vorgestellt.
Im Mai diskutieren die Gemeinderäte von Adligenswil, Ebikon, Emmen und Kriens mit ihrer jeweiligen Bevölkerung die brennende Themen. Was passiert in der Starken Stadtregion Luzern mit Themen rund um Brauchtum, Tradition, Vereine, Zusmmenarbeit usw.?

Projektverlauf
Im Januar 2010 findet der 1. Echoraum "Starke Stadtregion Luzern" mit der Bevölkerung statt. Diskutiert wurde intensiv und engagiert. Ziel war es, Chancen und Risiken, Erwartungen und Hoffnungen aus den Gemeinden Adligenswil, Ebikon, Emmen, Kriens und Luzern in Erfahrung bringen. Eingeladen waren Vertretungen aus Politik, Einwohnerräten, Parteien, Wirtschaft, Gewerbe, Quartiervereinen, Pro- und Contra-Gruppierungen. Nach der lebhaften Diskussion in Gruppen stand fest: Die weichen Faktoren wie Identität, Erhalt des Quartierlebens, demokratische Mitbestimmung sind mindestens so wichtig wie die harten Faktoren Leistungsangebot, Finanzen, Ausstrahlungskraft usw.

Externe Projektleitung bestimmt
Im Oktober 2009 wurde die Externe Projektleitung für das Projekt Starke Stadtregion Luzern an die Arbeitsgemeinschaft Ernst & Young, Universität St. Gallen (Institut für öffentliche Dienstleistungen und Tourismus) und Metron vergeben. Externer Projektleiter ist Christian Sauter von Ernst & Young. Mit der Wahl der externen Projektleitung startet die Abklärungsphase im Projekt Starke Stadtregion. Sie dauert bis Ende 2010.

Vier Gemeinden wollen Abklärungen
In der Abstimmung vom 17. Mai 2009 haben die Gemeinden Ebikon (63,6 Prozent), Emmen (60 Prozent) und Kriens (50,6 Prozent) dem Beitritt zur Abklärungsphase im Projekt "Starke Stadtre-gion Luzern" zugestimmt. An der Gemeindeversammlung vom 26. Mai 2009 hat sich auch Adli-genswil für den Beitritt in die Projektsteuerung entschieden. Nicht dabei ist die Gemeinde Horw, die sich am 17. Mai mit 60 Prozent Nein-Stimmen gegen eine Beteiligung ausgesprochen hat.
Die vier Gemeinden mit Littau und Luzern werden noch vor dem Sommer Ferien eine erste Sitzung abhalten, an der über das weitere Vorgehen entschieden werden soll. Die Ausschreibungsverfahren für den Externen Projektleiter erfolgt im Juni 2009. Das Projekt startet im Herbst 2009.

Entscheid in den Parlamenten
Die Parlamente in Emmen, Horw und Kriens haben dem Beitritt in die Projektstuerung deutlich zugestimmt. Mit dem Mittel des konstruktiven Referendums hat die SVP Kriens den Beitritt an die Vorgabe geknüpft, dass auch alle anderen Gemeinden, welche die Grundsatzverein-barung unterschrieben haben, mitmachen.
Voraussetzung für den Start der Abklärungsphase ist ein Ja der Stimmbevölkerung in den Gemeinden. Die Stimmberechtigten (mit Ausnahme derjenigen von Littau und Luzern) werden am 17. Mai 2009 angefragt, ob sie ihrem Gemeinderat die Erlaubnis erteilen, die Grundlagen für eine Vereinigung und Kooperation abzuklären. Danach kann die Gemeinde Einsitz nehmen in die Projektsteuerung "Starke Stadtregion Luzern".

Unterzeichung der Grundsdatzvereinbarung
Die Behörden von Adligenswil, Ebikon, Emmen, Horw, Kriens, Littau, Luzern und des Kantons Luzern haben im Rahmen der "Starken Stadtregion Luzern" am 15.12.2008 eine Grundsatzver-einbarung unterschrieben. Damit erklären sie sich bereit in die Abklärungsphase einzusteigen. Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Stadtregion Luzern. Voraussetzung für den Start der Abklärungsphase ist ein Ja der Stimmbevölkerung in den Gemeinden.

Gemeinderäten sind für Abklärung
Im Schreiben vom 30. Juni 2008 haben die sechs Gemeindebehörden Adligenswil, Ebikon, Emmen, Horw, Kriens, Littau und der Stadtrat Luzern ihr Interesse ausgedrückt, zusammen mit dem Kanton Luzern in einen gemeinsamen ergebnisoffenen Fusionsabklärungsprozess zu treten. Gleichzeitig klären die Gemeinden in Eigenverantwortung die Kooperation. Die Lenkungs-gruppe, bestehend aus den Gemeindepräsidentinnen und Präsidenten der Gemeinden und dem Präsidenten der Stadt Luzern, erarbeitet dazu in Zusammenarbeit mit dem Kanton eine Grundsatzvereinbarung. In einigen der beteiligten Gemeinden wird dazu die Legitimation der Stimmbevölkerung eingeholt. Vorgesehen ist der Abstimmungstermin vom 17. Mai 2009.

Der erste Schritt besteht in der Erarbeitung einer Grundsatzvereinbarung über die Zusammen-arbeit im Projekt "Starke Stadtregion Luzern". Dazu soll in einigen Gemeinden die Legitimation der Bevölkerung eingeholt werden. Im Falle einer positiven Antwort kann die Abklärungsphase gestartet werden.

Am 23. September 2008 findet eine Informationsveranstaltung mit dem Titel "Stadtregion Luzern: Berichte, Studien, Projekte" statt. Eingeladen hat die Lenkungsgruppe "Starke Stadtregion Luzern". Ziel ist es, beim Start der neuen Legislatur, Parlamentsmitglieder und Kantonsräte den gleichen Wissensstand zu ermöglichen. Inhalt der Veranstaltung sind die diversen Berichte und Studien, die in den Bereichen Zusammenarbeit und Fusion in der Vergangenheit erstellt worden sind.

Vereinigte Stadtregion Luzern: Modell der Zukunft
Die Regierungen von der Stadt Luzern und vom Kanton Luzern sind schon lange überzeugt, dass sich die Stadt Luzern und die Agglomerationgemeinden zu einem starken Zentrum vereinigen müssen, wenn sie den zukünftigen Herausforderungen Stand halten wollen. Die wissenschaftliche Studie von Ernst Basler+Partner, Zürich, bestätigt nun die Richtigkeit dieser Aussagen.
Grundlagenstudie: "Starke Stadtregion Luzern", Ernst Basler+Partner 2007
Grundlagenstudie: "Starke Stadtregion Luzern", Zusammenfassung 2007
Grundlagenstudie: "Starke Stadtregion Luzern", Kürzestfassung 2007
Communiqué: Grundlagenstudie "Starke Stadtregion Luzern", Januar 2007
Referat: Schultheiss Yvonne Schärli anlässlich der Medienkonferenz, Januar 2007
Communiqué: Stadtrat Luzern, Januar 2007